Die Swastika - Das Zeichen der Buddhas
  
Startseite Zurück Deutsch Language Sitemap
  


  

Keine Strafverfolgung für Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz

17.10.2006 (wsa) Ansteckbuttons mit einem erkennbar durchgestrichenen Hakenkreuz sind in Rheinland-Pfalz kein Anlass für Strafverfolgung. Dies sagte Justizminister Heinz Georg Bamberger . "Selbstverständlich kommt es stets auf die Umstände des Einzelfalls an." Die Strafverfolgung sei jedoch am Sinn und Zweck des Strafgesetzes zu orientieren.

Das Stuttgarter Landgericht hatte Ende September einen Versandhändler zu einer Geldstrafe verurteilt, der Anti-Nazi-Symbole verkaufte, auf denen Hakenkreuze dargestellt wurden. Die Richter sahen in ihrem Urteil eine verbotene Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Nach der Meinung von Bamberger fallen Darstellungen, die gerade der Abwehr von Nazi-Gedankengut dienen, nicht unter das Strafgesetz. Der Minister betonte dagegen, dass echte rechtsextremistische Straftaten in Rheinland-Pfalz mit Entschlossenheit geahndet würden. Die Zahl der eingeleiteten entsprechenden Strafverfahren sei 2005 mit 902 im Vergleich zum Vorjahr (814) erneut deutlich gestiegen.

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Online höhren als mp3
Quelle rlp


Bericht zuvor vom

27.09.2006
Die unendliche Geschichte - Angeklagter im Hakenkreuzstreit soll Geldstrafe zahlen


Wer hier nicht klar erkennen kann, gegen was es sich richtet, der sollte doch mal über sich selbst nachdenken.

Außerdem sollte sich die Kampagne doch generell gegen Gewalt ...
-------------------
... egal ob von Rechts oder Links sowie von Oben oder von Unten richten!
Er bekennt sich offen dagegen.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat eine Geldstrafe für den Versandhändler Jürgen Kamm gefordert, der Artikel mit durchgestrichenen Hakenkreuzen und anderen Anti-Nazi-Symbolen verkauft hat. Der 32-Jährige aus Winnenden (Rems-Murr-Kreis) soll 6.000 Euro Strafe bezahlen.

Jürgen Kamm soll dafür Strafe zahlen, weil er sich aufrecht als Antifaschist bezeichnet, und dutzende bis hunderte Videos und Software mit Hakenkreuzen werden und dürfen verkauft werden.
Also wer eine Hakenkreuz in Verwendung zur Freizeitunterhaltung verkauft und das in Massen, der darf das uneingeschränkt.

Wer sich offen und aufrecht verhält, und sich gegen Missbrauch stellt, darf es nicht.
Also verdreht hier nicht der Gesetzesdiener die eigen zum Schutze der Bürger geschaffenen Gesetze?
Hat wohl jemand mal ne Stunde beim Unterricht gefehlt, als die Gesetze wegen missbräuchlicher Darstellung abgehandelt wurden.

Oder ist etwa dieser § § §  Dschungel daran Schuld, dass man (frau) nicht mehr weiß, was recht(s) oder link(s) oder etwa (linkisch), sowie oben oder unten ist?
Egal was du tust, Du verstößt gegen irgendein Gesetz.
Es braucht nur einen der sich daran anstößt. 


Naja Hauptsache die Grünen unterstützen es

So die süddeutsche Zeitung

Grünen-Chefin Roth erstattete Selbstanzeige


Der Fall hat über die Grenzen Baden-Württembergs hinaus für Aufsehen gesorgt. Aus Solidarität mit Kamm erstatteten prominente Politiker wie die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth und der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Annen Selbstanzeige, weil sie antifaschistische Symbole auf T-Shirts und Buttons getragen haben. Gegen sie wird ermittelt. Annen hält das Verfahren für "politisch skandalös", weil die Anklagebehörde den Kontext des Verwendens der Symbole völlig ignoriere. Roth wirft der Staatsanwaltschaft vor, einer Verharmlosung des Rechtsextremismus Vorschub zu leisten.



Vorhergehende Artikel


10.08.1006 
Student gewann den Prozess und eine Politikerin zeigte sich selbst an


Neues über das Verbot des Tragens des duchgestrichenen Hakenkreuzes
Skandlöses Urteil  gegen Student wurde nach  Berufung vor dem Landgericht verhandelt, der Student erhielt Recht, das Zeichen sei eindeutig und würde international auch richtig gedeutet.
Oder auch - Politikerin zeigt sich selbst an.

So die Argumentation der Staatsanwaltschaft, könne man nicht klar erkennen, dass es sich bei dem durchgestrichenen Hakenkreuz um ein antifaschistisches Symbol handele.
(Schielmann läßt grüßen)
Der Tourist sehe nur das NS-Zeichen. „Auch zum Widerstand gegen Rechtsradikalismus sollen keine NS-Zeichen verwendet werden“, begründete die Richterin das Urteil. „Es soll verhindert werden, dass diese Symbole wieder in den politischen Alltag einziehen.“
Der Student legte Berufung ein und erhielt vom Landgericht später auch Recht. „Gerade der rote Balken im roten Kreis ist international als Verbotszeichen bekannt und würde folglich auch von jedem Touristen verstanden“, sagte der Berufungsrichter.
Die Zuschauer im Tübinger Gerichtssaal waren erheitert, grölten und applaudierten, als der Richter dem Studenten den Button aushändigte. "Ich bin nur noch müde, aber glücklich. Dieser Prozess ist ein echter Marathon gewesen."

Die Moral von der Geschichte.


Polizisten und Staatsanwälte sind schlecht informiert und vielfach wegen des großen §§ Dschungel wohl gänzlich überlastet


Politikerin zeigt sich selbst an


Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat sich bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart selbst angezeigt, um ein Zeichen für Zivilcourage zu setzen. Nach eigener Aussage hat sie mehrfach einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz getragen.

Jetzt „besteht der Verdacht, dass (Claudia Roth) sich eines Vergehens nach §86a StGB schuldig gemacht (hat)“, schrieb der leitende Oberstaatsanwalt Siegfried Mahler daraufhin Anfang Juni an Roths Anwalt. „Ich beabsichtige deshalb, das Ermittlungsverfahren (…) einzuleiten.“
Bisher ist aber, nach Auskunft von Roths Büroleiter Michael Kellner, kein weiterer Schritt unternommen worden. Roth ist der Meinung, dass ein durchgestrichenes Hakenkreuz – wie „unschwer erkennbar“ – das Symbol derjenigen ist, die sich gegen Rechtsextremismus wenden. Mit ihrer Selbstanzeige will sie gegen die Razzia und Beschlagnahmungen bei dem linken Online-Versand „Nix Gut“ protestieren. "Wir brauchen keine Verfolgung von jungen Leuten, die sich mit friedlichen Mitteln gegen Rechtsextremismus engagieren!", erklärte die 51-jährige Politikerin.
Quelle Internet (jetzt.de)
und



Erst erschienener Bericht am

13.11.2005
Neues Verbot - unverständliches Urteil


Wie sollte man nun dieses Urteil deuten. Ein Student bekennt sich:  „Ich wollte mich damit gegen Nationalsozialismus, Antisemitismus und Rechtsradikalismus aussprechen“, so entgegnete der Student. Die Staatsanwaltschaft sah es aber als ein „verfassungswidriges Kennzeichen“.

Was nun? Wie wollen es nun so einige der Obrigkeit noch recht machen?

!! Warnung !! - Die Verwendung dieser Darstellung und das Tragen in der Öffentlichkeit ist nun auch verboten.


Weil ein Student gegen singende Burschenschaftler demonstriert und laut Polizei aus seiner Richtung Knallkörper flogen, wurden er und weitere Demonstranten von Beamten in Tübingen kontrolliert. An seinem Rucksack befand sich ein Button in Größe eines Zwei-Euro-Stücks. Es zeigt ein durchgestrichenes Hakenkreuz.

„Ich wollte mich damit gegen Nationalsozialismus, Antisemitismus und Rechtsradikalismus aussprechen“, so entgegnete der Student. Die Staatsanwaltschaft sah es aber als ein „verfassungswidriges Kennzeichen“. So wurde ihm ein Strafbefehl über 200 Euro zugestellt. „Ich habe das im ersten Moment für einen Scherz gehalten“, meinte der Student. Also legte er Widerspruch ein, zur Verhandlung vor dem Tübinger Amtsgericht, äußerte sich der Student. „Den Pin habe ich seit Jahren getragen. Man kann die hier auch kaufen.“

 „Es geht nicht um den Polizeieinsatz“, bemerkte unter anderem der Oberstaatsanwalt. „Wir werden häufiger mit solchen Kennzeichen konfrontiert.“ Deshalb wolle seine Behörde klären, ob solche Demonstrationen strafbar sind. „Es geht um eine formale Tabuisierung“ – der Gesetzgeber habe den Paragraphen 68a bewusst sehr weit gefasst: „Das Kreuz soll aus dem Verkehr gezogen werden.“

Den gesamten Bericht findet man auf unseren Partnerseiten von www.igeawagu.com




 Druckansicht 
 
 Empfehlen 



  




Verwendung
Falun Dafa

Gesellschaften

Religion

Völker

Technik


Mehr Artikel


























Copyright © by 2003-2005 Swastika-Info Team
Webdesign by Rogott.de Recherche-Translate Hilfe Igeawagu Team Webmaster Genealogy
China was wirklich passiert OhNein oder OhJa?